beschlossen am 16. September 1992

geändert am 25. März 1993, 18. März 1999, 21. März 2002, 27. März 2009 und 26. März 2010

§ 1      Name und Sitz

(1)  Der Verein führt den Namen

„Turn - und Sportverein Nieder - Eschbach 1894 e. V“.

(2)  Der Verein wurde im Jahre 1894 gegründet und hat seinen Sitz in Frankfurt am Main, Stadtteil Nieder-Eschbach. Der Verein ist in das Vereinsregister eingetragen.

§ 2      Aufgabe

(1)  Der Verein dient der körperlichen Ertüchtigung seiner Mitglieder. Er fördert den Leistungs-, Gesundheits- und Breitensport, die sportliche Gestaltung der Freizeit sowie die Begegnung mit anderen Sportlern auf nationaler und internationaler Ebene.

(2)  Der Verein räumt allen Mitgliedern die gleichen Rechte ein. Er ist parteipolitisch neutral und übt Toleranz in rassischer, religiöser und weltanschaulicher Hinsicht.

(3)  Der Verein ist Mitglied in den Organisationen des Deutschen Sportbundes.

(4)  Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke " der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig und nicht primär eigenwirtschaftlich orientiert. Mittel des Vereins dürfen nur satzungsgemäß verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus dem Vereinsvermögen. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 3      Geschäftsjahr

Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 4      Erwerb der Mitgliedschaft

(1)  Mitglied des Vereins kann jede Person vorbehaltlich der Annahme des Beitrittsgesuches werden,

1. die die Vereinssatzung anerkennt,
2. deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland ist und
3. deren bürgerliche Ehrenrechte nicht aberkannt sind.

(2)  Die Mitgliedschaft wird durch ein schriftliches Beitrittsgesuch beantragt. Das Gesuch eines Minderjährigen muß die Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters enthalten.

(3)  Das Beitrittsgesuch gilt als angenommen, wenn der Vorstand nicht innerhalb von sechs Wochen eine schriftliche Ablehnung erteilt hat; einer Begründung bedarf es nicht.

(4)  Die Mitgliedschaft beginnt am Ersten des Monats, in dem das Beitrittsgesuch dem Vorstand zuging.

(5)  Bei der Aufnahme ist eine einmalige Gebühr in Höhe eines  Monatsbeitrages zu entrichten.

(6)  Passive Mitgliedschaft ist möglich.

§ 5      Aufnahmesperre

(1)  Für einzelne Abteilungen kann eine befristete Aufnahmesperre ausgesprochen werden, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, daß die vorhandenen Übungseinrichtungen und Geräte nicht ausreichen, um allen Abteilungsmitgliedern die gewünschte sportliche Betätigung zu gewährleisten und die bisherigen Abteilungsmitglieder in ihrer sportlichen Entfaltungsmöglichkeit in hohem Maße einschränken oder benachteiligen würde.

(2)  Über die Aufnahmesperre entscheidet der Vorstand auf Antrag des(r) zuständigen Abteilungsleiters(In).

§ 6      Rechte der Mitglieder

(1)  Die Mitglieder sind zur Benutzung der vom Verein zur Verfügung gestellten Einrichtungen im Rahmen der Benutzungsordnung berechtigt. Sportversicherungsschutz besteht über die Sportverbände.

(2)  Die Mitglieder wirken bei der Wahl der Organe des Vereins und seiner Abteilungen sowie bei der Willensbildung des Vereins mit. Näheres regelt diese Satzung. Mitglieder besitzen mit Volljährigkeit das aktive und passive Wahlrecht sowie das Stimm- und Vorschlagsrecht.

(3)  Den Mitgliedern steht das Recht der Beschwerde an den Vereinsvorstand zu, wenn sie durch die Anordnung eines Vorstandsmitgliedes oder eines(r) sonst Weisungsbefugten in ihren Rechten verletzt sind.

§ 7      Pflichten der Mitglieder

(1)  Die Mitglieder sind an die Satzung und an die Beschlüsse der Organe des Vereins und der Abteilungen gebunden.

(2)  Die Mitglieder sind verpflichtet, die vom Verein zur Verfügung gestellten Einrichtungen und Geräte schonend und pfleglich zu behandeln. Vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden sind zu ersetzen.

(3)  Auf Verlangen des(r) zuständigen Abteilungsleiters(In) oder des(r) für die Durchführung des Sport- oder Spielbetriebes unmittelbar Verantwortlichen haben die Abt.-Mitglieder ein sportärztliches Attest vorzulegen, das eine sportliche Betätigung erlaubt.

(4)  Die Mitglieder sind verpflichtet, die festgesetzten Mitgliedsbeiträge und die Aufnahmegebühr, sowie die in § 8 bezeichneten Abgaben zu entrichten. Für Minderjährige haften die gesetzlichen Vertreter.

(5)  Die Mitglieder verpflichten sich zur Erteilung einer Lastschrifteinzugsermächtigung.

§ 8      Beiträge, Umlagen und Aufnahmegebühren

(1)  Die Höhe der Mitgliedsbeiträge und der Zeitpunkt ihres Inkrafttretens werden durch Beschluß der ordentlichen Delegiertenversammlung auf Vorschlag des Vorstandes festgesetzt. Sie sind im voraus fällig und viertel- , halbjährlich oder jährlich zu entrichten.

(2)  Sonderbeiträge können von den Abteilungen zur Erfüllung ihrer satzungsgemäßen Aufgaben erhoben werden. Sie werden durch die ordentliche Abteilungsmitgliederversammlung beschlossen und treten mit Beginn des laufenden Geschäftsjahres in Kraft. Vorbehaltlich eines abweichenden durch die Abteilungsmitgliederversammlung beschlossenen Modus gilt Abs. 1 Satz 3 entsprechend. Für passive Mitglieder können diese Beiträge ermäßigt werden.

(3)  Die Abteilungen können für besondere der Satzung entsprechende Ziele Umlagen erheben. Die Umlagen und deren Fälligkeiten werden durch die ordentliche oder eine außerordentliche Abteilungsmitgliederversammlung beschlossen.

(4)  Ebenso kann eine Abteilungsaufnahmegebühr erhoben werden. Ihre Höhe wird von der ordentlichen Abteilungsmitgliederversammlung beschlossen und tritt mit Beginn des laufenden Geschäftsjahres in Kraft. Sie wird bei der Aufnahme in die betreffende Abteilung fällig.

(5)  Die Mitgliedsbeiträge (Abs. 1) und die Aufnahmegebühr (§ 4 Abs. 5) stehen dem Verein zu. Über die Sonderbeiträge (Abs. 2), die Umlagen (Abs. 3) und die Abteilungsaufnahmegebühr (Abs. 4) verfügen die Abteilungen, und zwar ungeachtet dessen, daß die mit diesen Mitteln beschafften Gegenstände in das Eigentum des Vereins übergehen.

§ 9      Beendigung der Mitgliedschaft

(1)  Die Mitgliedschaft endet

1. durch Tod,
2. durch Austrittserklärung,
3. durch Ausschluß.

Ein Ruhen der Mitgliedschaft ist nicht möglich.

(2)  Der Austritt ist schriftlich sechs Wochen vor Ende eines Geschäftsjahres dem Vorstand gegenüber zu erklären. Für die Austrittserklärung eines Minderjährigen gilt § 4 Abs. 2 Satz 2 entsprechend.

(3)  Gleiches gilt für die Beantragung der passiven Mitgliedschaft.

(4)  Der Ausschluß kann erfolgen

1. wegen vereinsschädigenden Verhaltens,
2. wegen unehrenhaften Verhaltens innerhalb und außerhalb des Vereins,
3. wenn ein Mitglied länger als drei Monate mit der Entrichtung der Beiträge gemäß § 7 Abs. 4 in Verzug ist und trotz schriftlicher Mahnung Rückstände nicht ausgeglichen werden,
4. wegen grober Verstöße gegen die Vereinssatzung.

(5)  Über den Ausschluß aus dem Verein entscheidet der Vorstand mit Zweidrittelmehrheit. Die Entscheidung ist dem betroffenen Mitglied schriftlich mitzuteilen.

(6)  Gegen diesen Beschluß kann innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung des Ausschlußbescheides beim Vorstand Einspruch erhoben werden.

(7)  Über den Einspruch entscheidet das Schiedsgericht nach Anhörung des Vorstandes und des Ausgeschlossenen unverzüglich.

(8)  Mit Beendigung der Mitgliedschaft erlöschen sämtliche Mitgliedsrechte.

§ 10    Ahndung von Verstößen

(1)  In den Fällen, die einen Ausschluß nach § 9 Abs. 4 zulassen, ein solcher jedoch nicht ausgesprochen werden soll, kann der Vorstand eine schriftliche Verwarnung erteilen. Ein Einspruch (§ 9 Abs. 6 und 7) ist nicht zulässig.

(2)  Darüber hinaus können der/die Vorsitzende des Vereins, der/die zuständige Abteilungsleiter(In) oder der/die für die Durchführung des Sport- und Spielbetriebes unmittelbar Verantwortliche bei Verstößen gegen die Satzung, insbesondere auch bei unsportlichem Verhalten eine befristete Sperre aussprechen. Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend.

§ 11    Organe des Vereins

Die Organe des Vereins sind

1.    die Delegiertenversammlung (§ 12),

2.     der Vorstand ( § 13 ).

§ 12    Delegiertenversammlung

(1)  Die Delegiertenversammlung (die ordentliche und außerordentliche) ist die durch den Vorstand einberufene öffentliche Versammlung der Mitglieder und der stimmberechtigten Delegierten der einzelnen Abteilungen. Sie ist oberstes Organ des Vereins.

(2)  Stimmberechtigt sind der Vorstand sowie die Delegierten, die in den ordentlichen oder außerordentlichen Abteilungsversammlungen gewählt werden. In den Abteilungen wird ein Delegierter für 10 volljährige Mitglieder gewählt, wobei das Stimmrecht nur einmal ausgeübt werden kann.

(3)  Die ordentliche Delegiertenversammlung findet im ersten Quartal eines jeden Geschäftsjahres statt. Sie muß mindestens zwei Wochen vor dem Versammlungstermin unter gleichzeitiger Bekanntgabe der Tagesordnung einberufen werden. Die Tagesordnung muß folgende Punkte enthalten:

1. Jahresbericht des(r) Vorsitzenden,
2. Jahresbericht des(r) Schatzmeisters(In),
3. Jahresbericht der Abteilungsleiter(Innen),
4. Bericht der Kassenprüfer(Innen),
5. Entlastung des Vorstandes,
6. Beschlußfassung über den Haushaltsplan des laufenden Geschäftsjahres,
7. Neuwahlen, soweit von der Satzung vorgeschrieben,
8. Neuwahl eines(r) Kassenprüfers(In),
9. Beschlußfassung über Anträge des Vorstandes,
10. Beschlußfassung über Anträge von Mitgliedern, die spätestens eine Woche vor dem Versammlungstermin beim Vorstand eingegangen sein müssen.

Die stimmberechtigten Mitglieder sind zur ordentlichen Delegiertenversammlung einzuladen. Die Einladung muss jedem stimmberechtigten Mitglied zur Kenntnis gebracht werden. Dies kann durch Brief, Aushang im Schaukasten oder E-Mail, aber auch durch Veröffentlichung in der örtlichen Presse oder auf der Homepage des TuS Nieder-Eschbach erfolgen. Der Einladung ist die Tagesordnung beizufügen.

(4)  Eine außerordentliche Delegiertenversammlung muß einberufen werden, wenn dies das Interesse des Vereins erfordert oder von einem Drittel der Delegierten unter Angabe des Verhandlungsgegenstandes verlangt wird. Abs. 3 Sätze 2, 4 und 5 gelten entsprechend.

(5)  Die Delegiertenversammlung wird vom/von der Vorsitzenden oder einem Vorstandsmitglied geleitet. Sie ist unabhängig von der Anzahl der erschienen Stimmberechtigten beschlußfähig.

(6)  Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden Delegierten gefaßt. Ausgenommen hiervon sind Satzungsänderungen, die mit Zweidrittelmehrheit zu beschließen sind und die Auflösung des Vereins. Die Stimmabgabe erfolgt durch Handzeichen, wobei Stimmengleichheit als Ablehnung gilt. Beantragt ein(e) anwesender Delegierte(r) eine schriftliche Abstimmung, so hat der/die Vorsitzende oder der/die Versammlungsleiter/In einen Beschluß der Versammlung herbeizuführen

(7)  Wahlen erfolgen, wenn nur ein Kandidat zur Wahl steht, durch Handzeichen. Bei mehreren Kandidaten erfolgt die Abstimmung schriftlich. Abwesende Kandidaten können mit ihrer schriftlichen, dem Vorstand vorliegenden Zustimmung, gewählt werden. Gewählt ist, wer die einfache Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigt hat.

(8)  Vor den Wahlen ist ein Wahlausschuß auf Vorschlag des(r) Versammlungsleiters(In) von der Delegiertenversammlung zu bestellen. Der Wahlausschuß besteht aus drei Mitgliedern, die aus ihrer Mitte ihre(n) Vorsitzende(n) wählen. Der/die Ausschußvorsitzende leitet die Wahl und gibt das Ergebnis bekannt. Die Ausschußmitglieder sind nicht wählbar.

(9)  Über jede Delegiertenversammlung ist ein Protokoll zu fertigen. Dieses ist von zwei Vorstandsmitgliedern und zwei Beurkundern zu unterschreiben. Die Beurkunder werden auf Vorschlag des Vorstandes von der Versammlung bestellt.

§ 13 Vorstand

(1)  Der Vorstand besteht aus den gewählten Abteilungsleiter/ Innen, mindestens jedoch aus drei Personen. Von der Delegiertenversammlung können bis zu drei weitere Vorstandsmitglieder gewählt werden. Ein(e) Vorsitzende/r ist von der Delegiertenversammlung aus dem Vorstand zu wählen. Die Amtszeit beträgt zwei Jahre. Eine Wiederwahl ist zulässig. Der Vorstand bleibt bis zur Neuwahl im Amt.

(2)  Zwei Vorstandsmitglieder sind gemeinsam vertretungsberechtigt.

(3)  Der Vorstand führt die Vereinsgeschäfte. Er gibt sich eine Geschäftsordnung. Sitzungen finden mindestens einmal im Quartal nicht öffentlich statt. Der Vorstand ist beschlußfähig, wenn Zweidrittel seiner Mitglieder anwesend sind. Abteilungsleiter/Innen können sich vertreten lassen. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefaßt. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des(r) Vorsitzenden. Über jede Sitzung ist ein Protokoll zu fertigen, in das Beschlüsse wörtlich aufzunehmen sind. Jedem Vorstandsmitglied ist eine Abschrift zu überlassen.

(4)  Der Vorstand hat für jedes Geschäftsjahr einen Haushaltsplan, der alle Einnahmen und Ausgaben enthält aufzustellen und der Delegiertenversammlung zur Beschlußfassung vorzulegen.

(5)  Tritt der Vorstand während einer Wahlperiode geschlossen zurück, so hat er unverzüglich eine außerordentliche Delegiertenversammlung einzuberufen. Die Frist zwischen Ladung und Versammlungstermin muß mindestens eine Woche betragen. § 12 Abs. 3 Sätze 4 und 5 gelten entsprechend. Mit der Wahl eines neuen Vorstandes endet die Tätigkeit des zurückgetretenen Vorstandes.

(6)  Tritt einer der Abteilungsleiter als Mitglied des Vorstandes während einer Wahlperiode zurück, so findet eine Neuwahl in den Abteilungen statt. Andere Vorstandsmitglieder werden im Falle des Rücktritts in der nächsten ordentlichen oder außerordentlichen Delegiertenversammlung neu gewählt. In allen Fällen der Neuwahl endet die Amtszeit zu dem Zeitpunkt, in dem auch die Amtszeit des zurückgetretenen Vorstandsmitgliedes geendet hätte.

(7)  Für die Erledigung bestimmter Aufgaben kann der Vorstand Ausschüsse einsetzen. Den Vorsitz übernimmt ein Vorstandsmitglied.

(8)  Das Amt des Vereinsvorstands wird grundsätzlich ehrenamtlich ausgeübt. Abweichend von Satz 1 kann die Delegiertenversammlung beschließen, dass Vorstandsmitgliedern eine angemessene Vergütung für ihre Tätigkeit gezahlt wird; diese Vergütung darf den Betrag des Ehrenamtsfreibetrags gemäß § 3 Nr. 26 a Einkommensteuergesetz (sog. Ehrenamtspauschale) pro Jahr für das einzelne Vorstandsmitglied nicht übersteigen.

§ 14    Schiedsgericht

Das Schiedsgericht ist vom/von der Vereinsvorsitzenden einzuberufen und besteht aus je einem Mitglied der Abteilungen, das weder dem Vorstand noch der Abteilungsleitung angehören darf. Es wählt aus seiner Mitte seine(n) Vorsitzende(n). Die Mitglieder des Schiedsgerichts werden von der ordentlichen Delegiertenversammlung für zwei Jahre gewählt. Ihre Wiederwahl ist zulässig.

§ 15  Kassenprüfer/Innen

(1)  Die Delegiertenversammlung wählt jedes Jahr eine(n) Kassenprüfer/In für die Dauer von zwei Jahren, so daß zwei Prüfer/ Innen ständig im Amt sind. Vorstandsmitglieder sind nicht wählbar.

(2)  Die Kassenprüfer/Innen prüfen die Vereinskasse und die Kassenführung rechtzeitig vor der Delegiertenversammlung. Sie sind berechtigt Zwischenprüfungen vorzunehmen. Hiervon ist der Vorstand zu unterrichten.

(3)  Ergeben sich Unstimmigkeiten, ist der Vorstand unverzüglich zur Klärung aufzufordern. Dieser Vorgang ist im Prüfungsbericht zu erwähnen.

(4)  Tritt ein(e) Kassenprüfer(In) vorzeitig zurück oder scheidet er/sie aus, so betraut der Vorstand ein anderes Mitglied bis zur Neuwahl mit dieser Aufgabe.

§ 16    Abteilungen

(1)  Der Verein gliedert sich den einzelnen Sportarten entsprechend in Abteilungen.

(2)  Vereinsmitglieder können mehreren Abteilungen angehören.

(3)  Für die Beendigung der Abteilungsmitgliedschaft gilt § 9 entsprechend; hierbei tritt an die Stelle des Vorstandes die Abteilungsleitung.

(4)  Die Abteilungen leiten ihren Sport-, Spiel- und Übungsbetrieb selbständig. Der Vorstand kann hierfür Richtlinien festlegen.

§ 17    Abteilungsmitgliederversammlung

(1)  Die ordentliche Abteilungsmitgliederversammlung findet mindestens einmal im Jahr statt. Zu ihr sind alle stimm- berechtigten Abteilungsmitglieder und der/die Vereinsvorsitzende oder ein Mitglied des Vorstandes zu laden. Für die Ladung gelten § 12 Abs. 3 Sätze 2, 4 und 5 entsprechend. Der Inhalt der Tagesordnung bestimmt sich entsprechend § 12 Abs. 3 Ziffern 1, 2 und 4 bis 10.

(2)  Eine außerordentliche Abteilungsmitgliederversammlung findet nach Maßgabe von § 12 Abs. 4 statt.

(3)  Für die Durchführung der Abteilungsmitgliederversammlungen gelten § 12 Abs. 5 bis 9 entsprechend.

§ 18 Abteilungsleitung

(1)  Die Abteilungsleitung besteht mindestens aus

1. dem(r) Abteilungsleiter/In,

2. einem(r) Abteilungsschatzmeister/In und

3. einem(r) Abteilungsschriftführer/In

die von der Abteilungsmitgliederversammlung für zwei Jahre gewählt werden.

(2)  Die Abteilungsleitung führt die Abteilungsgeschäfte analog § 13 Abs. 4 und 5.

(3)  Tritt die Abteilungsleitung während einer Wahlperiode geschlossen zurück, gilt § 13 Abs. 6 entsprechend. Treten einzelne Mitglieder der Abteilungsleitung zurück, so findet eine Neuwahl in der nächsten Mitgliederversammlung statt.

§ 19    Abteilungskassenprüfer/Innen

Für die Abteilungskassenprüfer/Innen gilt § 15 entsprechend.

§ 20    Ehrenmitgliedschaften

(1)  Für außerordentliche Verdienste um den Verein kann die Delegiertenversammlung ein Vereinsmitglied mit einfacher Mehrheit zum Ehrenmitglied ernennen.

(2)  Die Ehrenmitgliedschaft kann aus den in § 9 Abs. 4 genannten Gründen aberkannt werden.

(3)  Ehrenmitglieder sind von der Verpflichtung zur Beitragszahlung (§ 8 Abs. 1) befreit.

(4)  Näheres regelt die Ehrenordnung.

§ 21    Vereinsnadeln

(1)  Vereinsleistungsnadeln können an Mitglieder oder andere Personen für sportliche Leistungen oder besondere Verdienste um den Verein verliehen werden.

(2)  Mitglieder können für 25-jährige Mitgliedschaft mit der silbernen und für 50-jährige Mitgliedschaft mit der goldenen Ehrennadel ausgezeichnet werden.

(3)  Vereinsnadeln werden auf Beschluß des Vorstandes in der Delegiertenversammlung verliehen.

§ 22    Änderung des Vereinszwecks

(1)  Auf Antrag des Vorstandes oder eines Drittels der Delegierten kann der Vereinszweck mit einer Mehrheit von Zweidritteln der in der Versammlung erschienenen Delegierten geändert werden.

(2)  Für die Ladung der Delegierten und die Durchführung der Versammlung gilt § 12 Abs. 3 bis 6 und 9.

§ 23    Auflösung des Vereins / Wegfall steuerbegünstiger Zwecke

(1)  Der Verein kann durch Beschluß einer Mitgliederversammlung aufgelöst werden. Zu dem Beschluß ist eine Mehrheit von drei Vierteilen der erschienen Mitglieder erforderlich.

(2)  Die Mitgliederversammlung bestellt zur Abwicklung der Vereinsgeschäfte zwei Liquidatoren.

(3)  Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstiger Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die Stadt Frankfurt/Main, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat.

§ 24    Inkrafttreten

(1)  Diese Satzung tritt mit ihrer Verabschiedung in der außerordentlichen Mitgliederversammlung am 16. September 1992 in Kraft.

(2)  Gleichzeitig tritt die bisherige Satzung vom 7. März 1975 in der Fassung vom 20. März 1981 außer Kraft.